Hier finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für eine transparente Zusammenarbeit.

Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung

1. Anwendungsbereich

Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

2. Abwehrklausel

Für sämtliche – auch zukünftige – Lieferungen und Leistungen von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung gelten ausschließlich diese Bedingungen. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen des Auftraggebers sind für  Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung unverbindlich, auch wenn sie im Einzelfall nicht widerspricht, es sei denn, sie erkennt sie schriftlich an. In diesem Fall haben sie nur Geltung für den jeweiligen Einzelvertrag. Zwischen Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung und dem Auftraggeber getroffene besondere Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

3. Eigentum, Urheberrecht und Nutzungsrechte

3.1 An sämtlichen Arbeitsergebnissen (z.B. Entwürfe, Modelle, Dateien und Daten) werden dem Auftraggeber lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Arbeitsergebnisse sind sowohl Zwischen- als auch Endergebnisse. Die Übergabe sogenannter »offener Dateien« (wie z.B. die im Erstellungsprozess angelegten 3D Datenmodelle, Photoshop-Composings etc.) ist nicht geschuldet.

3.2 Originale von Arbeitsergebnissen sind Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind, sofern Beschädigung und Verlust seinem Verantwortungsbereich entstammen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

3.3 Arbeitsergebnisse dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Verpflichtung hat der Auftraggeber eine Vertragsstrafe in Höhe der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

3.4 Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung überträgt dem Auftraggeber an Arbeitsergebnissen nur die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte und grundsätzlich, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, nur ein einfaches Nutzungsrecht. Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, Arbeitsergebnisse (einschließlich Zwischenergebnisse) im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

3.5 Der Auftraggeber darf Nutzungsrechte nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung an Dritte übertragen.

3.6 Der Auftraggeber wird auf sämtlichen Vervielfältigungsstücken Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung als Urheber nennen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen diese Verpflichtung bezahlt der Auftraggeber an Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung eine angemessene von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung festzusetzende Vertragsstrafe die im Streitfall vom zuständigen Gericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden kann.

3.7 Von der Zahlung der Vertragsstrafen unberührt bleibt das Recht von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung, einen höheren Schaden geltend zu machen. Eine gezahlte Vertragsstrafe wird jedoch auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.

3.8 Bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung nur widerrufliche Nutzungsrechte ein.

4. Vergütung und Zahlung

4.1 Sämtliche Beträge verstehen sich ggf. zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Spesen und sonstige Nebenkosten sind nicht in der Vergütung enthalten und werden nach dem entstandenen Aufwand von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung in Rechnung gestellt. Rechnungen von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung sind vierzehn Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug stehen Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung die gesetzlichen Rechte, insbesondere die gesetzlichen Verzugszinsen, zu.

4.2 Dem Auftraggeber steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, soweit sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für einen Gegenanspruch wegen eines Mangels, der auf demselben Vertragsverhältnis wie die Forderung von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung beruht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4.3 Rechnungen sind vom Auftraggeber vor Erscheinen der ersten Veröffentlichung/Präsentation zu bezahlen.

4.4 Werden Arbeitsergebnisse erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen vom Auftraggeber genutzt, ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu bezahlen. Die zusätzliche Vergütung errechnet sich aus dem Verhältnis der zusätzlichen Nutzung zu der ursprünglichen Nutzung.

4.5 Leistungen von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung, die auf Veranlassung des Auftraggebers oder aus sonstigen in seinem Verantwortungsbereich liegenden Gründen nach 20 Uhr oder an Samstagen, Sonntagen oder Feiertagen erbracht werden, werden mit einem Aufschlag von 40% auf den vereinbarten Stundensatz abgerechnet.

4.6 Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung ist berechtigt bei Auftragserteilung die anfallenden Reisekosten für Reisen innerhalb von 500km dem Auftraggeber mit einer Kilometerpauschale von 0,30 Euro pro Kilometer zu berechnen. Ab 500km kann Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung wahlweise anstelle oder ergänzend zur Kilometerpauschale die Reisekosten gegen Vorlage der Reisefahr-/Flugbelege an den Auftraggeber weiterberechnen. Die Reisezeit ist auf die Arbeitszeit i.H.v. 40% der Auftragsvergütung pro Stunde anzurechnen. Bei Übernachtungen beträgt die Übernachtungspauschale 100,- Euro.

5. Fremdleistungen

5.1 Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung kann nicht die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers vereinbaren. 

5.2 Soweit zur Auftragserfüllung von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung abgeschlossen werden, wird der Auftraggeber Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten frei stellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung. Der Auftraggeber hat insofern auch die ggf. bei den durch Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung beauftragten Fremdleistungen anfallende Gebühren der Künstlersozialkasse (KSK-Gebühren) zu bezahlen.

6. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

6.1 Im Rahmen des Auftrags hat Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung Gestaltungsfreiheit. Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung wird den Auftraggeber soweit erforderlich über gestalterische Möglichkeiten informieren.

6.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind; der Auftraggeber stellt Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung von allen Ansprüchen Dritter frei.

7. Herausgabe von Daten

7.1 Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien oder 3D-Daten an den Auftraggeber herauszugeben. Hat Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung dem Auftraggeber Datenträger, Dateien oder 3D-Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung verändert werden.

7.2 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und 3D-Daten online und offline trägt wenn nicht explizit anders vereinbart der Auftraggeber.

8. Mitwirkung und Freigaben

8.1 Die erfolgreiche Erbringung der Lieferungen und Leistungen durch Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung erfordert die enge Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt insbesondere sicher, dass er die für die Durchführung der Leistungen erforderlichen Mitwirkungshandlungen (z.B. 3D-Daten,Texte, Bilder, Freigaben) rechtzeitig erbringt. Es handelt sich dabei um wesentliche Pflichten des Auftraggebers. Soweit der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend nachkommt, ist Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung von der Verpflichtung zur Erbringung der Leistungen befreit. Kosten, die Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung aus einer Verletzung von Mitwirkungspflichten entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

8.2 Stellt Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung dem Auftraggeber Vorschläge, Entwürfe  oder ähnliches zur Verfügung, wird der Auftraggeber eine schnelle und sorgfältige Prüfung vornehmen, insbesondere wenn Freigaben zur Fortführung der Arbeiten erforderlich sind, und Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung Beanstandungen und Änderungswünsche unverzüglich mitteilen bzw. die Freigaben erteilen. Mit einer Freigabe erklärt der Auftraggeber, dass die Leistung von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung vertragsgemäß ist und nimmt sie damit ab.

8.3 Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Abnahme Änderungen, hat er die damit verbundenen Mehrkosten zu tragen.

9. Rechtliche Unbedenklichkeit

9.1 Es obliegt dem Auftraggeber  Arbeitsergebnisse darauf zu überprüfen, ob sie gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Markenrechts, des Urheberrechts, des Geschmacksmusterrechts verstoßen. Das Risiko eines solchen Verstoßes trägt somit der Auftraggeber. Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung wird allerdings alle Maßnahmen vorher mit dem Auftraggeber abstimmen und ihn auf eventuelle rechtliche Risiken von Arbeitsergebnissen hinweisen, soweit sie Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung bekannt sind oder bei der Vorbereitung bekannt werden.

9.2 Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung haftet nicht für die marken-, urheber- oder geschmacksmusterrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Arbeitsergebnisse. Ebenso wenig haftet sie für die in Werbeveröffentlichungen enthaltenen Sachaussagen über Produkte, Leistungen oder das Unternehmen des Auftraggebers.

9.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, und es in Folge dessen zur Geltendmachung von Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen aufgrund der Nutzung dieser Vorlagen und deren Inhalte gegen Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung kommen, stellt der Auftraggeber Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung auf erstes Anfordern von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

10. Rechte des Auftraggebers bei Mängeln

Erbringt Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung kauf- oder werkvertragliche Leistungen, hat der Auftraggeber bei Sach- und Rechtsmängeln folgende Rechte und Pflichten:

10.1 Ansprüche des Auftraggebers wegen eines Mangels setzen die unverzügliche Rüge des Mangels nach Entdeckung voraus. Der Auftraggeber wird das Werk nach Erhalt unverzüglich auf erkennbare Mängel untersuchen.

10.2 Eine Mängelrüge soll eine möglichst detaillierte Beschreibung des Mangels beinhalten. Der Kunde wird Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung auf Anforderung so weit möglich und zumutbar die beanstandeten Unterlagen oder Informationen zur Verfügung stellen, die Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung zur Beurteilung und Beseitigung des behaupteten Mangels benötigt.

10.3 Der Auftraggeber gibt Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung Gelegenheit, Mängelrügen zu überprüfen. Ergibt die Prüfung, dass kein Mangel vorliegt, ist der Auftraggeber verpflichtet, Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung den für die Überprüfung entstandenen Aufwand zu ersetzen, sofern der Auftraggeber die unberechtigte Mängelrüge zu vertreten hat.

10.4 Bei Mängeln wird Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung nach ihrer Wahl den Mangel beseitigen oder neu liefern. Bei Fehlschlägen, Unzumutbarkeit oder Verweigerung der Nacherfüllung kann der Auftraggeber die Vergütung mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz gemäß Ziffer 13 verlangen. Sachmängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit.

10.5 Ansprüche wegen eines Mangels müssen innerhalb von vierzehn Tage nach Ablieferung (bei kaufvertraglichen Leistungen). Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

11. Haftung

11.1 Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung haftet – soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt, insbesondere die Pflicht zur rechtzeitigen, mangelfreien Leistung – nicht für leichte Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen und nicht für grobe Fahrlässigkeit ihrer nicht-leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen. Haftet Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung auf Schadensersatz, ist diese Haftung auf die vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt.

11.2 Der vertragstypische vorhersehbare Schaden entspricht höchstens dem Netto-Auftragswert.

11.3 Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung haftet nicht für Vermögens-, mittelbare oder Folgeschäden wie z.B. entgangenen Gewinn, unterbliebene Einsparungen, Produktionsausfall, entgangene Nutzungen oder Imageschäden.

11.4 Der Auftraggeber ist zur regelmäßigen Anfertigung von Datensicherungen verpflichtet.

11.5 Andere oder weitergehende als die in diesem Vertrag ausdrücklich genannten Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Die Einschränkungen dieser Ziffer 11 gelten jedoch nicht für die Haftung für Vorsatz, garantierte Beschaffenheiten, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.6 Schadensersatzansprüche des Auftraggebers verjähren ein Jahr nach Entstehung des Anspruchs, spätestens aber ein Jahr nach Beendigung des Vertrags; es sei denn, es handelt sich um Ansprüche wegen eines Mangels (für die Ziffer 11.5 anwendbar ist) oder die Ansprüche beruhen auf Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung zurechenbarem vorsätzlichen oder grob fahrlässigem Verhalten sowie bei Verletzung von Körper oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

11.7 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Datenschutz und Vertraulichkeit

12.1 Der Auftraggeber wird Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung über besondere Erfordernisse des Datenschutzes und der Geheimhaltung informieren. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers werden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften vertraulich behandelt. Die Mitarbeiter von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung sind über die Bestimmungen zum Sekundärinsiderrecht gemäß Wertpapierhandelsgesetz bei der Betreuung börsennotierter Unternehmen informiert.

12.2 Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung ist berechtigt, sämtliche in Erfüllung des Vertrages entstehenden Arbeiten zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien unter namentlicher Nennung des Auftraggebers zu verwenden und im übrigen auf das Tätigwerden für den Auftraggeber hinzuweisen, sofern Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung nicht über ein etwaiges entgegenstehendes Geheimhaltungsinteresse des Auftraggebers schriftlich in Kenntnis gesetzt wurde.

12.3 Der Auftraggeber wird alle nicht offenkundigen Informationen, insbesondere technische und kaufmännische Informationen, die er von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung in Zusammenhang mit diesem Vertrag erhält, vertraulich und wie eigene Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse behandeln.

13. Kündigung

Kündigt der Auftraggeber den Vertrag ohne wichtigen Grund, kann Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen verlangen. Die zu zahlende Vergütung beträgt 80% der Vergütung bei vertragsgemäßer Abwicklung; es sei denn, der Kunde weist höhere oder Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung geringere ersparte Aufwendungen nach. Der Auftraggeber hat Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung ferner sowohl durch die Kündigung verursachte Provisionsausfälle zu ersetzen als auch Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung von Verbindlichkeiten gegenüber Dritten, die aus Vereinbarungen resultieren, die Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung mit diesen Dritten bis zum Zugang der Kündigung geschlossen hat, freizustellen.

14. Sonstiges

14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen gleichwohl wirksam.

14.2 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist am Sitz von Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung. Felix Bartig - Konzept Design Visualisierung ist aber auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

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